Abwasserzweckverband Königsbrück

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Markt 20
01936 Königsbrück

Rainer Böhme
Geschäftsstellenleiter

Tel.: 035795 31876
Fax: 035795 31877
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Die Kläranlage Königsbrück wird betrieben von der
OEWA Wasser und Abwasser GmbH
Markt 20
01936 Königsbrück
Notfalltelefon: 0172 3458 131
http://www.oewa.de/koenigsbrueck.html

Informationen des Abwasserzweckverbandes Königsbrück

Nach 10 Jahren konstanter Schmutzwassergebühr ist eine Anpassung der Abwassergebühren notwendig.
Das Hauptthema der letzten Verbandsversammlung im vergangenen Jahr am 30.11.2005 war die neue Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2006–2010. Diese war notwendig geworden, da mit der Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes festgelegt wurde, dass alle Satzungen bis zum 01.01.2006 an die neue Gesetzeslage anzupassen sind.

Während im vorhergehenden Kalkulationszeitraum auf Grund der Rechtssprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen die Abwasserentsorgung in die Bereiche Teilentsorgung (nur Schmutzwasserentsorgung) und Vollentsorgung (Schmutzwasser- und Niederschlagswasserentsorgung) eingeteilt werden musste, wurde mit der Gesetzesänderung des SächsKAG dies wieder rückgängig gemacht.
Dies war eine vernünftige Entscheidung, und wir hoffen, dass die neue Rechtslage lange Bestand haben wird. Im Ergebnis der neuen Gebührenkalkulation muss festgestellt werden, dass unsere wichtigste Gebühr, die Schmutzwassergebühr, bei Beibehaltung der gegenwärtigen 3,00 €/m³ Schmutzwasser noch nicht kostendeckend ist.

Seit Inbetriebnahme der zentralen Verbandskläranlage im Jahre 1995 wurde eine fast konstante Schmutzwassergebühr von 5,80 DM/m³ bzw. 3,00 €/m³ erhoben.
Dies war ein politisch gewollter Preis. Kostendeckend wären in den Jahren:
1995–1998 7,56 DM = 3,87 €/m³
1999–2003 3,52 €/m³
2004–2005 3,47 €/m³
ab 2006     3,12 €/m³
(siehe auch Tabelle der bisherigen Gebühren)

Die Gebühr sinkt mit steigendem Anschlussgrad. Nachdem die Schmutzwassergebühr über 10 Jahre auf gleichem Niveau gehalten wurde, hat die Verbandsversammlung nach eingehender Diskussion am 30.11.2005 beschlossen, bei allen Gebührenarten eine kostendeckende Gebühr zu erheben.
Dies ist eine Entscheidung für die Zukunft, denn in den letzten 10 Jahren haben wir den fehlenden Betrag aus der Rücklage entnommen, die wieder stabilisiert werden muss.
Die Rücklage dient dazu, dass Geld angespart wird, um erforderliche Investitionen nach der Abschreibung der Anlagen bei Notwendigkeit durchzuführen. Im Gegensatz zu manch anderen Verbänden kann dennoch auf eine stabile Finanzlage geblickt werden, so dass auch bereits Kredite zurückgezahlt werden konnten.
Sollte bei der nächsten Gebührenkalkulation festgestellt werden, dass eine Überdeckung vorlag, d.h. die Einnahmen größer als die Ausgaben waren, dann wird diese in die künftige Kalkulation gebührensenkend eingesetzt (auch Forderung des Gesetzgebers).

In der Betriebsabrechnung 2003/2004 wurde z.B. eine Überdeckung bei der Gebühr für die Entsorgung der abflusslosen Gruben festgestellt, so dass in der Gebührenkalkulation 2006–2010 diese Gebühr gesenkt werden konnte.
Mit der Entscheidung der Verbandsversammlung zur Festlegung von kostendeckenden Gebühren wird weniger der Bereich der Schmutzwassergebühr getroffen (4 % Erhöhung = 3,60 €/Person Mehrkosten im Jahr bei einem Verbrauch von 30 m³ pro Person), sondern vielmehr der Sektor der Regenwassereinleitgebühr mit Reinigung in einer Kläranlage.
Bei den einzelnen Gebührenkalkulationen mussten wir bei Regenwasser immer wieder eine Unterdeckung feststellen, d.h. die Kosten für die Entsorgung von Regenwasser waren weitaus höher als die Einnahmen. Deshalb fiel die Entscheidung, auch diese Regenwassereinleitgebühr kostendeckend zu erheben.
Eine Veränderung ergibt sich hierbei noch beim Gebührenmaßstab.
Während als Berechnungsgrundlage bisher immer auf die Regenwassermenge des Vorjahres Bezug genommen wurde, wird nun nur noch von der Größe der versiegelten Fläche und dem Versiegelungsgrad (Abflussbeiwert) ausgegangen.
Bei der Gebührenkalkulation 2006–2010 wurde bei der Ermittlung der erforderlichen Niederschlagswassereinnahmen von einer durchschnittlichen jährlichen Regenwassermenge von 700 mm ausgegangen.
Die vom Deutschen Wetterdienst übergebenen Niederschlagsmengen der letzten zehn Jahre für unser Gebiet ergeben einen Durchschnittswert von 701 mm, wobei Schwankungen von 460–900 mm auftreten.
Nach der nunmehr vorgenommenen Berechnung gibt es nicht wie bisher jährlich unterschiedliche Regenwassereinleitgebühren und die Planungssicherheit wird erhöht. Auch wird damit die Gebührenberechnung an die Praxis anderer Verbände angeglichen.

Im Bereich der Schmutz- und Regenwasserableitung über das öffentliche Kanalsystem wird vom AZV Königsbrück keine Grundgebühr, wie z. T. in anderen Abwasserzweckverbänden, erhoben.
Vergleicht man unseren Verband mit dem AZV Obere Schwarze Elster, ergeben sich folgende Jahreskosten für Schmutzwasser bei einem Verbrauch von 30 m³ pro Person:
AZV Königsbrück: 3,12 €/m³ x 30 m³ = 93,60 €
AZV Obere Schwarze Elster
• Bereich Kamenz:
2,05 €/m³ x 30 m³ = 61,50 €
8,18 € Grundgebühr/Anschluss
ca. 2,73 €/Person x 12 Monate = 32,76 €
= 94,26 €
• Bereich Pulsnitz:
2,29 €/m³ x 30 m³ = 68,70 €
4,09 € Grundgebühr/EW x 12 Monate = 49,08 €
= 117,78 €
Obwohl die Tendenz der tatsächlich kostendeckenden Gebühren recht positiv erscheint, müssen wir den allgemeinen Kostenerhöhungen gegensteuern.

In diesem Zusammenhang ist Folgendes zu nennen:
• Die gestiegenen Betriebskosten sind vor allem auf Energie- und Kraftstofferhöhungen zurückzuführen.
• Durch Sparsamkeit geht der Wasserverbrauch zurück, während die allgemeinen Vorhalte- und Wartungskosten für Kanal und Kläranlage bleiben.
• In die gleiche Richtung wirken massiver Wegzug und Sterbeüberschuss.
• Die Zinsverbilligung der vom AZV aufgenommenen SAB-Kredite (1,5 %) läuft spätestens 2007 aus, so dass dann handelsübliche Zinsen zu zahlen sind.
• Die Abwasserabgabe (ca. 30.000 €/Jahr) konnte bis 2005 mit investiven Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte verrechnet werden, ab 2006 muss sie mit in die Gebührenkalkulation einbezogen werden.
• Die gesetzlichen Anforderungen erhöhen sich ständig, z.B. in Bezug auf Kanaluntersuchungen (Eigenkontrollverordnung, Dichtigkeit der Kanäle).

Auch wenn die Umstellung auf kostendeckende Gebühren in allen Bereichen sehr schmerzlich ist, können wir davon ausgehen, dass der Abwasserzweckverband auf einer soliden finanziellen Grundlage alles versuchen wird, kostensenkend zu wirtschaften.
Dies haben wir in den letzten 10 Jahren erfolgreich praktiziert und wollen dies auch weiter tun. Ein desolater Entsorgungsverband nützt niemandem etwas.

Jürgen Loeschke,Vorsitzender AZV Königsbrück,
Rainer Böhme, Geschäftsstellenleiter AZV Königsbrück
Bisherige Gebühren des AZV (AWV) Königsbrück

Vergleich von tatsächlichen Gebühren und kostendeckenden Gebühren aus Gebührenkalkulationen:

1. Schmutzwassergebühr
01.05.1995–31.12.2001 5,80 DM/m³
Gebührenschätzung 1997: 7,56 DM/m³
01.01.2002–31.12.2005 3,00 €/m³ = 5,87 DM/m³
1999–2003 6,88 DM/m³ = 3,52 €/m³
01.01.2006 3,12 €/m³
2004–2008 3,47 €/m³
2006–2010 3,12 €/m³

2. Regenwassereinleitgebühr mit Reinigung in der Kläranlage
01.07.1997 – 31.12.2001 1,40 DM/m³
1999–2003 1,72 DM/m³ = 0,88 €/m³
01.01.2002–31.12.2003 0,75 €/m³ = 1,47 DM/m³
2004–2008 1,08 €/m³
01.01.2004–31.12.2005 0,95 €/m³
2006–2010 0,95 €/m²
01.01.2006 0,95 €/m²

3. Regenwassereinleitgebühr ohne Reinigung in den Vorfluter
01.01.2005–31.12.2005 0,23 €/m³
2004–2008 0,23 €/m³
01.01.2006 0,18 €/m²
2006–2010 0,18 €/m²

4. Grundgebühr der mobilen Entsorgung
01.06.1995–31.12.2001 63,25 DM/EW und Jahr
01.01.2002–31.12.2003 32,35 €/EW u. Jahr = 63,27 DM
01.01.2004–31.12.2005 17,00 €/EW und Jahr
01.01.2006 17,00 €/EW und Jahr

5. Entsorgung von abflusslosen Gruben
01.09.1995–31.12.2001 23,50 DM/m³
1999–2003 57,94 DM/m³ = 29,62 €/m³
01.01.2002–31.12.2003 12,00 €/m³ = 23,47 DM/m³
2004–2008 21,47 €/m³
01.01.2004 – 31.12.2005 16,50 €/m³
2006–2010 9,24 €/m (11,46 €/m³ mit Grundgebühr)
01.01.2006 11,46 €/m³

6. Entsorgung von Kleinkläranlagen
01.09.1995–31.12.2001 35,00 DM/m³
1999–2003 144,86 DM/m³ = 74,07 €/m³
01.01.2002–31.12.2003 17,90 €/m³ = 35,01 DM/m³
2004–2008 43,75 €/m³
01.01.2004–31.12.2005 28,00 €/m³
2006–2010 43,21 €/m³ (29,24 €/m³ unter Berücksichtigung der Grundgebühr)
01.01.2006 29,24 €/m³